Kommunalwahl 2024

Am 09. Juni 2024 ist Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz.

Hier stellen wir unsere Liste der Kandidat*innen vor.

Unsere Anträge

Unsere aktuellen und früheren Anträge finden sie hier.

Unser Programm zur Kommunalwahl 2019 finden Sie hier.

Ihre Meinung

Wir haben immer ein offenes Ohr für Ihre Anliegen, kontaktieren Sie uns gerne über unser Kontaktformular oder über unsere Email-Adresse Vorstand@SPD-Waldsee.de.

Aktuelles

125-Jahre SPD-Ortsverein Waldsee

Matinee, 28.08.2016 Gruppe
Matinee, 28.08.2016

Der SPD-Ortsverein Waldsee hat in der Kulturhalle sein 125-jähriges Jubiläum gefeiert. Zu diesem Anlass durften wir als Festredner unseren ehemligen Ministerpräsidenten Kurt Beck begrüßen. Gemeinsam mit der ehemligen Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm ehrte Kurt Beck Jutta Hahn und Rita Bernhard für 25 Jahre Mitgliedschaft und Petra Keller, Walter Pinkvoß, Sigrid Pister und Walter Schön für 40 Jahre Mitgliedschaft. Helga Marx bekam für Ihre langjährigen Verdienste in verschienster Position die Will-Brandt-Medaille, und damit die höchste Auszeichnung für ein SPD Mitglied verliehen. Zu den Gratulanten zählten auch  Bürgermeister Otto Reiland und Wilhelm Hamleser, welcher stellvertrend für das Ortskartell die Glückwünsche überbrachte. Musikalisch untermalt wurde das Matinee von der Band "Akustikls"

Ein besonderer Dank gilt allen Helferinnen und Helfern, ohne die diese gelungene Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre.

 

Bernhard Kukatzki als Direktkandidat nominiert

Mit 92,4 % Zustimmung wurde der amtierende Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Wahlkreis 37 (Mutterstadt) erneut zum Direktkandidaten gewählt. Mit 86 Ja-Stimmen, drei Nein und vier Enthaltungen schickten ihn die Genossinnen und Genossen mit einem starken Ergebnis ins Rennen. Der 54-jährige Schifferstadter ist studierter Historiker, verheiratet und hat drei Kinder, vor der Übernahme des Mandats war er als Geschäftsführer für die SPD Vorderpfalz tätig. Seit über 30 Jahren ist er politisch engagiert und bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung aus dem Stadtrat, dem Kreis- und dem Bezirkstag Pfalz sowie der Metropolregion Rhein-Neckar mit. Im Landtag ist er Mitglied im wichtigen Wirtschafts- und Landesplanungsausschuss, im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten sowie im Unterausschuss Energiewende.

In seiner Rede vor den Delegierten im Bürgerhaus Neuhofen betonte der Abgeordnete die gute Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen und den Aktiven vor Ort. Er ist viel in seinem Wahlkreis unterwegs und kümmert sich um die Anliegen und Interessen der Menschen. „Wir haben hier als SPD in Rheinland-Pfalz immer eine Politik gemacht, die zum Mitmachen einlädt und keinen zurücklässt“, sagte Kukatzki. In ihrer Regierungszeit habe die SPD viel für die Menschen in Rheinland-Pfalz erreicht, das es nun zu verteidigen und weiter auszubauen gelte. „Mit unserer tollen Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben wir die beste Kandidatin für Rheinland-Pfalz“, erklärte der Abgeordnete. „Wir in der Vorderpfalz sind eine starke Region mit einer starken SPD, wir werden einen engagierten Wahlkampf machen und haben gute Chancen, die Landtagswahl auch zu gewinnen.“ Seiner Vorgängerin Hannelore Klamm, der ehemaligen Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, dankte Bernhard Kukatzki in seiner Rede für das gute Miteinander und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Sie konnte nicht persönlich bei der Konferenz anwesend sein, bat die Delegierten in einem schriftlichen Grußwort um Unterstützung für ihren Nachfolger, der sich im Landtag und der Fraktion bereits einen guten Ruf erarbeitet hat.     

Prominenter Redner bei der Konferenz war der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. Er sprach über die Erfolge der rheinland-pfälzischen Landespolitik, betonte die  wichtige Richtungsentscheidung, die bei der Landtagswahl im nächsten Jahr ansteht. „Es macht einen Unterschied, ob Bildung kostenfrei ist oder nicht“, sagte Schweitzer. „Und nur mit uns, der SPD, ist und bleibt sie kostenlos.“ Auch für andere wichtige Vorhaben der Landesregierung warb er um Unterstützung, wie dem Ausbau der Breitbandverbindungen und der Gestaltung des demographischen Wandels.

Zur Ersatzkandidatin wurde die 35 Jahre alte Gemeinde- und Kreisrätin Julia Troubal, 35, aus Mutterstadt gewählt.

 

Dr. Wolfgang Kühn - Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Waldsee

Dr. Wolfgang Kühn, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Waldsee wurde nach den Kommunalwahlen 2014 vom Verbands-gemeinderat Waldsee parteiübergreifend zum Ersten Beigeordneten der Verbands-gemeinde gewählt. Er  übt dieses Amt ehrenamtlich aus und ist eigenverantwortlich für den Geschäftsbereich 3 zuständig, zu dem u. a. die Bürgerbüros in den vier Ortsgemeinden, Feuerwehrwesen, Gewerbe- und Straßenverkehrsrecht, Soziales und Standesamt gehören. Im Übrigen ist er ständiger Abwesenheits-vertreter des Bürgermeisters der VG.

Dr. Kühn ist Jurist und verfügt über mehr als 30 Jahre Berufserfahrung in der Justiz, der Bundes-, Landes- und Kommunal-verwaltung.

Wir freuen uns sehr, dass die Verbandsgemeinde nunmehr an verantwortlicher Stelle einen erfahrenen Verwaltungsjuristen hat, der sich mit großem Engagement einbringt.

 

Bernhard Kukatzki neuer Landtagsabgeordneter

Bernhard Kukatzki, 54, aus Schifferstadt, ist der neue Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 37. Er folgt der Mutterstadterin Hannelore Klamm.

Der studierte Historiker ist verheiratet und hat drei Kinder, vor der Übernahme des Mandats war er als Geschäftsführer für die SPD Vorderpfalz tätig. Seit über 30 Jahren ist er politisch engagiert und bringt langjährige kommunalpolitische Erfahrung aus dem Stadtrat, dem Kreis- und dem Bezirkstag mit.

Im Landtag ist er Mitglied im wichtigen Wirtschafts- und Landesplanungsausschuss, im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Weinbau und Forsten sowie im Unterausschuss Energiewende.

Er beschäftigt sich neben seiner politischen Arbeit mit der Geschichte der Pfalz und ist Herausgeber/Autor zahlreicher Werke. Auch zur Ortsgeschichte Waldsees hat er schon kleinere Beiträge veröffentlicht.

Bernhard Kukatzki freut sich sehr über seine neue Aufgabe. "Ich möchte der Kümmerer sein, der sich ehrlich und interessiert der Anliegen der Menschen im Wahlkreis annimmt", sagt er. Er will in allen Gemeinden in seinem Wahlkreis präsent sein und mit den Menschen ins Gespräch kommen.

 

 

Rosenverteilung zum Muttertag mit unserem Verbandsbürgermeisterkandidat Andreas Seibert

Anlässlich des Muttertages hat der SPD-Ortsverein Waldsee mit unserem Verbandsbürgermeisterkandidaten Andreas Seibert den Bürgerinnen und Bürgern eine kleine Aufmerksamkeit überreicht.

 

Anträge zum Haushalt 2014

Wir stellten folgende Anträge: 1. Zebrastreifen auf der Rehhütterstrasse Im Hinblick auf die neu einzurichtende Bushaltestelle an der Rehhütterstrasse auf der Höhe des Friedhofparkplatzes sowie der hohen Fußgänger-Frequentierung zwischen Einmündung Goethestrasse und Friedhofeingang beantragen wir die Einrichtung eines Zebrastreifens 2. Umgestaltung Schwanenplatz Der Spielplatz auf dem hinteren Bereich des Schwanenplatzes. ist in einem“ schlechten“ Zustand. Der Sand auf dem Spielgelände ist von Hundekot überhäuft. Hier sollte überlegt werden, ob man eine ca. 50 cm hohe Umzäunung anbringt, die das Betreten von und Verunreinigung durch Hunde unmöglich macht. Auch die Spielgräte Holzhaus und Rutschbahn bedürfen einer Sanierung. Der Spielplatz mit den umliegenden Sitzplätzen wird gerade im Sommer von Einwohnern mit Kindern zum Verweilen und zum Eisessen gerne genutzt. Die Abfalleimer in diesem Bereich sind leider ständig überfüllt und sollten deshalb durch größere Behälter ersetzt werden. Generell ist die SPD für eine Umgestaltung des Schwanenplatzes unter Einbeziehung der Waldseer Bürger/Innen. 3. Bushaltestelle (Haltebucht ) in der Neuhofener Strasse Bedingt durch den Wegfall der Bushaltestelle in der Neuhofener Strasse schlägt die SPD vor, dort ( bisherige Haltebucht) sogenannte Kurzzeitparkplätze einzurichten. 4. Verbindungsspange Schifferstadter Strasse ( Kreisel) zur Rehhütterstrasse Unserer Meinung nach, und sicherlich sind wir damit nicht allein fehlt für die Umfahrung von Waldsee noch eine Verbindung zwischen Schifferstadter Strasse zur Rehhütterstrasse. Fehlende Mittel im Landeshaushalt werden diese Verbindungsspange allerdings in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten unmöglich machen. Also machen wir es. 5. Renaturierung/Gestaltung des Gebietes vom Stennerbrickel in Richtung Rheinauenhalle „Unnerm Stennerbrickel wars als schä!“ Die in der Vergangenheitsform gehaltene Textpassage eines Liedes der Häffelgucker spiegelt die Situation am Stennerbrickel in Richtung Rheinauenhalle unserer Ansicht nach recht gut wieder. Leider ist der Wegabschnitt bzw. vielmehr der Graben neben dem Wegabschnitt in Richtung Rheinauenhalle nicht mehr sehr ansehnlich. Dabei bietet dieser von den Bürgerinnen und Bürgern gerne genutzte Abschnitt doch viel mehr Potential. 6. Errichtung zweier stationärer Geräte zur Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr Die Tatsache, dass während des sogenannten „Blitzermarathons“ der Polizei am 10.10.2013 die höchste Geschwindigkeitsübertretung in unserer Umgebung in Waldsee gemessen wurde, zeigt nach Meinung der SPD die Dringlichkeit, die Bürgerinnen und Bürger in Waldsee vor dieser Gefahr zu schützen. Die Umgestaltung der Ludwigstraße hat die Fließgeschwindigkeit dort wohl zurückgehen lassen. Allerdings sollten auch die Bürgerinnen und Bürger, deren Grundstücke an der Albert-Einstein-Allee bzw. der Ludwigshafener Straße liegen bzw. angrenzen vor der Gefahr des zu schnellen Fahrens und der damit verbundenen Lärmemission geschützt werden. Die SPD beantragt die Errichtung je eines sogenannten „Starenkastens“ in sinnvoller Lage an der Albert-Einstein-Allee und der Ludwigshafener Straße.

 

Die Pfalz im Herzen - die Menschen im Blick:
Isabel Mackensen-Geis

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