Anträge 2023

  • Antrag auf Vereinsförderung

    Vereinen kommt eine besondere gesellschaftspolitische Bedeutung zu. Sie sind, wie oftmals gesagt wird, der „Klebstoff“, der die örtliche Gemeinschaft zusammenhält. Daher besteht ein allgemeiner politischer Konsens die örtlichen Vereine zu fördern. Dieser findet seine Umsetzung in den Vereinsförderrichtlinien und entsprechenden Haushaltsansätzen. Unter anderem findet sich im Haushalt 2022 die Position eines allgemeinen Betriebskostenzuschusses in Höhe von 14.000 Euro an örtliche Vereine. In den Vereinsförderrichtlinien ist aufgeführt, welche Vereine diesen Zuschuss erhalten. Da es sich bei der Vereinsförderung um eine freiwillige Leistung handelt, ist die Ortsgemeinde grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung, in welcher Höhe sie fördert. Eine Grenze bildet die Finanzstärke der Ortsgemeinde. Da sich die Haushaltssituation der Ortsgemeinde Waldsee als sehr gut darstellt, ist es gerechtfertigt, unseren örtlichen Vereinen eine erhöhte Förderung zukommen zu lassen. Unser Antrag ist unabhängig davon zu sehen, dass wir im Ortsgemeinderat darüber gesprochen haben, dass irgendwann die Vereinsförderrichtlinien überarbeitet werden sollen.
  • Erneute bzw. alternative Standortprüfung und Errichtung eines Waldklassenzimmers

    Aufgrund der Mitteilung zum Thema Waldlehrpfad, im Land- und Forstwirtschaftsausschuss am 09.06.2022: „Diese Idee könne jedoch an dem angedachten Standort voraussichtlich nicht umgesetzt werden, da dort alte Eichen in der Nähe stehen, welche viel Totholz aufweisen. Zudem würde die Ortsgemeinde so auch eine erhöhte Verkehrssicherheitspflicht treffen.“ Die SPD-Fraktion beantragt daher, eine erneute Prüfung für einen alternativen Standort zur Errichtung eines „Waldklassenzimmers“ im Bereich des Waldes „Im Wörth“. Für uns ist es von besonderer Wichtigkeit, dass der Standort für alle zugänglich ist und inmitten der Natur zur Verfügung stehen soll. Nur so kann man u.a. Kindern aller Altersklassen den Lebens- und Wohnraum, sowie die Pflanzen- und Tierwelt direkt erklären und begreifbar machen. Für die Einrichtung eines Waldklassenzimmers an einem passenden Standort sind 5.000 € in den Haushalt einzustellen.


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Die Pfalz im Herzen - die Menschen im Blick:
Isabel Mackensen-Geis

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