Kommunalwahl 2024

Am 09. Juni 2024 ist Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz.

Hier stellen wir unsere Liste der Kandidat*innen vor.

Unsere Anträge

Unser aktuelles Programm zur Kommunalwahl 2024 finden Sie hier.

Unsere aktuellen und früheren Anträge finden Sie hier.

Unser Programm zur Kommunalwahl 2019 finden Sie hier.

Ihre Meinung

Wir haben immer ein offenes Ohr für Ihre Anliegen, kontaktieren Sie uns gerne über unser Kontaktformular oder über unsere Email-Adresse Vorstand@SPD-Waldsee.de.

Anträge 2024

  • Antrag zum Thema Kinderrechte für den Sozialausschuss

    Seit 1992 gilt die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Seit nunmehr 20 Jahren „hat sich die Bundesrepublik dazu verpflichtet, die Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu fördern.“ Quelle: BMFSFJ
    Sie gelten als Bundesgesetz und sind dennoch nicht wirklich bekannt. Das sollten wir ändern und unseren Beitrag als Ortsgemeinde Waldsee leisten.
    Den gesamten Antrag findet ihr hier
  • Anbringung von Markisen an der Sommerfesthalle

    Wir beantragen die Montage von ausfahrbaren Markisen (Gelenkarm Halbkassetten Markise) als Sonnen-, ggf. Regenschutz an der linken Seite der Halle entlang, dort wo bei vielen Veranstaltungen Bierzelt-garnituren aufgeschlagen werden. Das schützt die dort Sitzenden vor Sonne und kurzen Regenschauern.
    Geschätzte Kosten für 4 Stück (bspw. Breite 4 Meter, Ausfallschräge 3 Meter) ca. 12.000 €.
    Alternativ, als 2. Priorität, kann über die Anschaffung von großen Marktschirmen nachgedacht werden.
  • Aufstellung von 4 Radservicestationen

    Um die Nutzung von Fahrrädern weiter zu fördern und unsere Mitmenschen beim Stehenlassen ihrer motorisierten Fahrzeuge zu unterstützen, schlagen wir die Aufstellung von 4 Servicestationen vor. Wer mit dem Rad unterwegs ist, kann hier Luft nachpumpen oder auch kleinere Reparaturen vornehmen. Ein Reifen- oder Schlauchwechsel wäre auch denkbar. In der Regel sind die Servicestellen mit typischen Fahrradwerkzeugen, Reifenheber (zum Aufhebeln des Reifenmantels) und einer Luftpumpe ausgestattet. So können kleinere Pannen an Fahrrädern, Skateboards, Kinderwagen und Rollatoren behoben werden, rund um die Uhr, sieben Tage die Woche. Anbei eine Beschreibung der Stationen und die von Caritas genannten Vorteile:
    Info Radservicestation
    • Sie werben für Ihr Unternehmen (evtl. interessant bei Sponsoring durch ortsansässige Firma).
    • Sie fördern Menschen mit Handicap.
    • Sie stärken den Radverkehr in Ihrer Umgebung.
    • Sie bekennen sich zum Klimaschutz.
    • Sie unterstützen Radfahrer, Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen bei kleinen Pannen.
    • Sie reduzieren Ihre Ausgleichsabgabe.
    Die SPD-Fraktion beantragt die Einstellung von 10.000 € in den Haushalt 2024 zur Aufstellung von 4 Radservicestationen an der Liegewiese am Wolfgangsee, an der Sommerfesthalle, am Alten Rathaus und am Spielplatz „Im Lausbühl“.
  • Installation von Sonnensegeln auf den Spielplätzen in der Haardtstraße und der Mozartstraße

    Wir beantragen, in den Haushalt 2024 einen Betrag von € 30.000,- einzustellen, zur Installation von schattenspendenden Sonnensegeln auf den oben genannten Spielplätzen.
    Begründung: Die Spielplätze in Waldsee sind, hauptsächlich im Sommer, von Waldseer Bürgern und Familien oft besuchte Plätze. Vor allem, während der immer heißer werdenden Hochsommermonate fällt negativ auf, dass auf den meisten Spielplätzen ein großer Mangel an Schatten besteht. Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind überwiegend der prallen Sonne ausgesetzt und haben kaum Möglichkeiten, sich im Schatten aufzuhalten, bzw. dort zu spielen. Der im Jahr 2021 beantragte Standort am Rhein-Pfalz-Stift war ein erstes Pilotprojekt und erhielt viel positive Resonanz aus der Bevölkerung. Wünschenswert ist allerdings, die Sonnensegel so anzubringen, dass Edelstahlspielgeräte, wie z. B. Rutschbahnen, beschattet werden.
  • Errichtung von 2 Trinkwasserbrunnen

    Im August 2022 hat die Bundesregierung beschlossen, dass jede Kommune Trinkwasser aus dem Leitungsnetz zur Verfügung stellen muss. Trinkwasserbrunnen sollen demnach aufgestellt werden, sofern es dem Bedarf entspricht.
    Trinkwasserbereitstellung um öffentlichen Raum
    Ein öffentlich zugänglicher Trinkwasserbrunnen schützt bei Hitze und hilft, Plastikabfälle zu vermeiden.
    Die Installation eines Trinkwasserbrunnens wird von der Landesregierung RLP mit bis zu 8000,- € gefördert, siehe hier
    Die SPD-Fraktion beantragt daher, 2 Trinkwasserbrunnen aufzustellen, einen in der Ortsmitte, z. B. am Schwanenplatz und einen weiteren auf dem Friedhof. Für diese Maßnahme sollten ausreichende Finanzmittel (ca. 15.000,- €) in den Haushalt eingestellt werden.

Haben Sie Fragen oder Anregungen zu unseren Anträgen? Bitte nutzen sie unser Kontaktformular.

Die Pfalz im Herzen - die Menschen im Blick:
Isabel Mackensen-Geis

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